Sitzung Gemeinderat am 22.07.2025

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Sitzung Gemeinderat am 22.07.2025

SV: Sitzungsvorlage
U: Unterlagen
B: Beschluss
N: Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

1. 13. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Löffingen-Friedenweiler (neue gemischte Baufläche „Tal“, wegfallende Baufläche „Obere Hauptstraße“, Stadt Löffingen, OT Löffingen),
a) Änderungsbeschluss
b) Billigung des Entwurfes zur 13. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes und Beschluss zur frühzeitigen Behördenbeteiligung
Detailseite des 1. Tagesordnungspunkts 13. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Löffingen-Friedenweiler (neue gemischte Baufläche „Tal“, wegfallende Baufläche „Obere Hauptstraße“, Stadt Löffingen, OT Löffingen),
a) Änderungsbeschluss
b) Billigung des Entwurfes zur 13. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes und Beschluss zur frühzeitigen Behördenbeteiligung öffnen
2. 14. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Löffingen-Friedenweiler im Gebiet des Bebauungsplanes „Im Schachen-Mitte, Erweiterung“ (Stadt Löffingen, OT Unadingen):
a) Änderungsbeschluss
b) Billigung des Entwurfes zur 14. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Detailseite des 2. Tagesordnungspunkts 14. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Löffingen-Friedenweiler im Gebiet des Bebauungsplanes „Im Schachen-Mitte, Erweiterung“ (Stadt Löffingen, OT Unadingen):
a) Änderungsbeschluss
b) Billigung des Entwurfes zur 14. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung öffnen
3. 15. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Löffingen-Friedenweiler im Gebiet des Bebauungsplanes „Schützenmauer Süd“ (Stadt Löffingen, OT Unadingen, mit Tauschfläche „Auf Heiden“):
a) Änderungsbeschluss
b) Billigung des Entwurfes zur 15. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Detailseite des 3. Tagesordnungspunkts 15. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Löffingen-Friedenweiler im Gebiet des Bebauungsplanes „Schützenmauer Süd“ (Stadt Löffingen, OT Unadingen, mit Tauschfläche „Auf Heiden“):
a) Änderungsbeschluss
b) Billigung des Entwurfes zur 15. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung öffnen
4. Bürgerfrageviertelstunde

Detailseite des 4. Tagesordnungspunkts Bürgerfrageviertelstunde öffnen
5. Bebauungsplan "Seniorenwohngemeinschaft" mit örtlichen Bauvorschriften, Ortsteil Friedenweiler
a) Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
b) Billigung des Planentwurfes und Beschluss zur Offenlage
Detailseite des 5. Tagesordnungspunkts Bebauungsplan "Seniorenwohngemeinschaft" mit örtlichen Bauvorschriften, Ortsteil Friedenweiler
a) Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
b) Billigung des Planentwurfes und Beschluss zur Offenlage öffnen
6. Beratung und Beschluss über die Anpassung der Abwassersatzung
- Erhöhung der Abwassergebühr
- Anpassung der Vorauszahlungstermine
- Anpassung der Fälligkeit der Benutzungsgebühren
Detailseite des 6. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschluss über die Anpassung der Abwassersatzung
- Erhöhung der Abwassergebühr
- Anpassung der Vorauszahlungstermine
- Anpassung der Fälligkeit der Benutzungsgebühren öffnen
7. Beratung und Beschluss über die Anpassung der Wasserversorgungssatzung
- Anpassung der Vorauszahlungstermine
Detailseite des 7. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschluss über die Anpassung der Wasserversorgungssatzung
- Anpassung der Vorauszahlungstermine öffnen
8. Beratung und Beschluss über die Anpassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
Detailseite des 8. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschluss über die Anpassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften öffnen
9. Beratung und Beschlussfassung über das neue Finanzierungssystem der Hochschwarzwald Tourismus GmbH ab 2026
Detailseite des 9. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung über das neue Finanzierungssystem der Hochschwarzwald Tourismus GmbH ab 2026 öffnen
10. Letztmaliger Grundsatzbeschluss über die Anschaffung eines neuen Bauwagens als selbst verwalteter Jugendraum für die Zielgruppe 14 - 18 Jahre, danach wäre die Zuwendung aus dem LEADER-Programm, der in der 1. Stufe genehmigt ist, zurückzugeben
Detailseite des 10. Tagesordnungspunkts Letztmaliger Grundsatzbeschluss über die Anschaffung eines neuen Bauwagens als selbst verwalteter Jugendraum für die Zielgruppe 14 - 18 Jahre, danach wäre die Zuwendung aus dem LEADER-Programm, der in der 1. Stufe genehmigt ist, zurückzugeben öffnen
11. Jubiläumsgabe für die Freiwillige Feuerwehr Friedenweiler anlässlich des 100 jährigen Jubiläums, das im September gefeiert wird
Detailseite des 11. Tagesordnungspunkts Jubiläumsgabe für die Freiwillige Feuerwehr Friedenweiler anlässlich des 100 jährigen Jubiläums, das im September gefeiert wird öffnen
12. Verschiedenes / Bekanntgaben

Detailseite des 12. Tagesordnungspunkts Verschiedenes / Bekanntgaben öffnen

Uhrzeit

Sitzungsbeginn: 19:00
Öffentlicher Teil: 19:00
Sitzungstag: Dienstag

Ort

Standort: Fürstenbergsaal im Haus des Gastes in Friedenweiler